Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung
aus ca. 450 Projekten bundesweit.

Pfeil.png, 9,2kB

Straßenbeiträge, Wiederkehrend und Massnahmenbezogen


Der Trend zeigt: Kommunen wechseln zum wiederkehrenden Verfahren


Warum die Umstellung von einmaligen zu wiederkehrenden Beiträgen?
Aufklärung durch Vergleichsberechnung beider Verfahren
Die große Resonanz auf den zahlreichen Veranstaltungen zu Straßenbeiträgen seit April 2014 zeigte uns, dass dieses Thema die Städten und Gemeinden in Hessen bewegt.
Die Vorträge zu den rechtlichen Rahmenbedingungen, Erfahrungsberichte aus Rheinland-Pfalz, unsere Werkstattgespräche im November 2015 sowie die Erläuterung der notwendigen Schritte zur Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen zeigten den Teilnehmern die Chancen des neuen Systems auf. Bei zahlreichen Infoveranstaltungen in interessierten Kommunen quer durch Hessen konnten wir durchweg feststellen, dass sowohl die politisch Verantwortlichen als auch die Bürger die Vorteile dieser Form der Beitragserhebung (niedrige Jahresbeiträge für viele statt hohe Einmalbeiträge für wenige) erkennen und begrüßen.
Mittlerweile beraten und betreuen wir über 20 Städte und Gemeinden bei der erstmaligen Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen bzw. bei der Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Straßenbeiträge.

 

Warum die Umstellung von einmaligen zu wiederkehrenden Beiträge?


Die Begründung ist einfach: die Beitragshöhe. Gerade und besonders im ländlichen Raum ist festzustellen, dass einmalige Beiträge eine Dimension erreichen, die von den Grundstückseigentümern, die oftmals im Rentenalter sind, nicht mehr geleistet werden können. Große Grundstücke, wenige Anlieger und eine geringe Rente sind häufig die Argumente, welche in den Gesprächen mit Kommunalpolitikern oder Vertretern der Verwaltung
angeführt werden. Aber auch im städtischen Raum erkennen wir zunehmend Interesse und Informationsbedarf am wiederkehrenden Beitragsverfahren.

 

Aufklärung durch Vergleichsberechnung beider Verfahren


Entscheidungsträger brauchen belastbare Grundlagen und Informationen. Zur Beantwortung der Frage, wie sich wiederkehrende Beiträge auswirken, nutzen viele Kommunen unser Angebot für eine konkrete Straßenbaumaßnahme, eine Vergleichsberechnung beider Verfahren durchzuführen. Im Ergebnis werden für die Anlieger die Belastungen der Beitragsschuld gegenübergestellt. Die dafür notwendigen Arbeiten, wie die Bildung eines Abrechnungsgebiets, Ermittlung des Gemeindeanteils und der Veranlagungsfläche, sind so belastbar, dass diese für eine spätere Einführung des wiederkehrenden Verfahrens genutzt werden können.
Es hat sich gezeigt, dass durch diese Vergleichsberechnung der politische Entscheidungsprozess neue Perspektiven und Impulse bekommt.
Ein konkretes Ergebnis zeigte einen einmaligen Beitragssatz von 15 €/m² im Vergleich zu 0,95 €/m² bei wiederkehrender Berechnung. Diese Berechnung muss nicht repräsentativ sein, denn sie ist in Abhängigkeit des Abrechnungsgebiets und Gemeindeanteils zu sehen. Der Beitragssatz von 0,95 €/m² gilt für alle Grundstückseigentümer im Abrechnungsgebiet. Im Entscheidungsprozess wurden die notwendigen Verwaltungsleistungen zur Bescheid-Erstellung, Zahlungsüberwachung, Verschonung und der Definition des Abrechnungszeitraums berücksichtigt.
Die Vergleichsberechnungen werden von den Verwaltungsjuristen unseres Unternehmenspartners Allevo Kommunalberatung sowie von unseren Projektleitern durchgeführt.

Kontakt

Standort Mitte

Taunusstraße 51
35415 Pohlheim-Grüningen
Tel.: 06403/97761-0
Fax: 06403/97761-10
www.kc-systemhaus.de
info@kc-systemhaus.de


Standort Nord

Leonhard Boldt Straße 4
23701 Eutin
Tel.: 06403/97761-0
Fax: 06403/97761-10
www.kc-systemhaus.de
info@kc-systemhaus.de


Standort Süd

Löwensteiner Str. 80
74182 Obersulm
Tel.: 07134/51877
Fax: 07134/51838
www.kc-systemhaus.de
info@kc-systemhaus.de


Standort Ost

Wittenberger Straße 15B
04129 Leipzig
Tel.: 06403/97761-0
Fax: 06403/97761-10
www.kc-systemhaus.de
info@kc-systemhaus.de